Ende 2012 entspann sich kürzlich eine Debatte zwischen Stephan Thomae und Sebastian Nerz, ob nun die Piratenpartei oder die FDP tatsächlich liberale Parteien seien und damit schlussendlich, was die Bedeutung von Liberalismus für eine politische Partei ist.
Hier nun ein Text dazu von Sebastian Nerz und die Antwort darauf von Stephan Thomae:
Beitrag von Sebastian Nerz
Wenn wir darüber diskutieren, welche Partei eine liberale Politik verfolgt, müssen wir liberal zuerst einmal definieren. Denn leider wird der Begriff heute vor allem mit marktliberal gleichgesetzt. Was bedeutet liberal also für mich? Im allgemeinen Sprachgebrauch ist es eine freiheitliche Gesinnung (vgl. Wikipedia [1]). Dem schließe ich mich an. Auf die Politik übertragen bedeutet dies für mich, dass eine liberale Politik die Freiheit des Einzelnen stärken muss. Die Aufgabe des Staates ist es, die Freiheit des Individuums zu sichern (vgl. erneut Wikipedia [2]). Es gibt aber keine Rechte ohne Pflichten, keine Freiheit ohne Konsequenzen. Eine liberale Gesellschaft ist eine Gesellschaft, in der ein Einzelner soviel Freiheit hat, wie dies irgendwie möglich sein kann, dafür hat aber auch jeder Einzelner soviel Verantwortung für sich selbst zu übernehmen, wie dies eben möglich ist.
Absolute Freiheit kann es dabei natürlich nicht geben; eine absolute Freiheit ist schon allein deshalb widersprüchlich, weil Menschen als soziale Wesen in einer Gesellschaft leben. In einer Gruppe muss die Freiheit des Einen notwendigerweise an der Freiheit des Anderen enden. Entsprechend ist die Aufgabe des Staates dann, auf diese Grenzziehung zu achten. Gleicheitig muss er dabei aber darauf achten, nicht selbst die Grenzen enger zu ziehen. Seine Aufgabe ist die Wahrung des Gleichgewichtes und nicht seine Verschiebung.